25.2.20

Wer sollte bestimmen, was Rassismus ist?

Der folgende ZEIT-Artikel vertritt eine höchst ehrenwerte Position, die man zur Kenntnis nehmen sollte, wenn man meiner Argumentation nicht kritiklos auf den Leim gehen möchte. Ich wiederhole für meine Zwecke aber nicht die gesamte Argumentation, die man nachlesen kann, sondern zitiere hier nur den Schluss, den ich für problematisch halte:
"Selbst der rassistischste AfD-Wähler wird nie die Drohung erfahren, aus diesem Land ausgeschlossen zu werden. Immer werden Politiker der sogenannten Mitte sagen, man muss auch seine Sorgen anhören. Diese Sicherheit des Dazugehörens fehlt Deutschen nichtweißer Hautfarbe. Und wenn wir uns mit unseren Werten ernstnehmen, wenn wir also wollen, dass die Schönheit des ersten Satzes unserer Verfassung zugleich auch eine Wahrheit ist, dann schulden wir es ihnen, diese Sicherheit zu schaffen. Jetzt. Bedingungslos. Für immer." (Rassismus: Bedingungsloses Zuhören)

Meine Behauptung: Wer von Rassismus betroffen ist, merkt es.
Andere können das nicht unmittelbar nachvollziehen, denn menschliche Wahrheit* ist immer subjektiv.*
Wie komme ich darauf?
Ernst Tugendhat hat einmal gesagt: "Auch ein Deutscher muss die Wahrheit sagen dürfen."
Das hielt ich für eine sehr berechtigte Aussage, bis mir auffiel, dass nach dem Holocaust manches, was ich, ein Deutscher, für wahr halte, für einen Holocaustüberlebenden nicht nur grundfalsch sein, sondern eine schwere Verletzung bedeuten kann.
Wahrheit ist also so subjektiv, dass meine Wahrheit zwar sinnvoll in den allgemeinen Diskurs eingebracht werden kann, nicht aber einem Holocaustüberlebenden ins Gesicht gesagt werden kann, ohne ihn tief zu verletzen.

Was hat das mit der Begriffsbestimmung von Rassismus zu tun?
Antisemitismus ist eine Form von Rassismus. Wenn Personen von Antisemitismus betroffen sind, ist das für sie eine schwere Verletzung. Dass sie von Antisemitismus betroffen sind, ist ihre Wahrheit.
Wenn die Regierung Israels als Betroffene bestimmen könnte, was Antisemitismus ist, könnte sie jede Kritik an ihrem Handeln als Antisemitismus bezeichnen und damit die innerisraelische Opposition zu Antisemiten erklären.
Das ist nahe an dem, was gegenwärtig in der Türkei geschieht, wo (weitestgehend) vorurteilsfreie Berichterstattung als Spionage deklariert und als solche bestraft werden kann.

Zu Recht wird der Begriff Rasse als obsolet bezeichnet. Wenn jemand wegen seiner äußerlichen Merkmale abgewertet wird, indem man ihn einer angeblich minderwertigen "Rasse" zuordnet, verdient er daher unsere Solidarität.
Wenn Bangel aber behauptet, nur die Angegriffenen verstünden, was Rassismus ist, begeht er meiner Meinung nach einen Fehler. Er hat Recht damit, dass nur der Angegriffene beurteilen kann, wie verletzend Rassismus ist.
Denn nur in Ausnahmefällen (z.B., wenn man einen Menschen sehr liebt) wird man Verletzungen, die einem anderen zugefügt werden, genauso stark - oder gar stärker - empfinden als die, die einem selbst zugefügt werden. [Folterer versuchen, weil es diese Fälle gibt, gelegentlich, wenn sie die Gefolterten nicht brechen können, ob es ihnen über die Folter ihrer Angehörigen gelingt ihr/ihm ihren Willen aufzuzwingen.]
Hans Magnus Enzensberger hat dazu einmal dem Sinne nach gesagt: Jedem steht der eigene Zahnschmerz mehr weh als das Leid der vielen Millionen auf der Welt.

Deshalb haben die Angegriffenen aber noch nicht das Recht, für die Gesellschaft zu definieren, was Rassismus sei. Dass muss m.E. im gesamtgesellschaftlichen Diskurs geschehen.
Wenn z.B. Menschen in Deutschland Chinesen ausweichen und auf die andere Straßenseite wechseln, weil sie fürchten, von ihnen mit dem Coronavirus angesteckt zu werden, dann ist das in den meisten Fällen eine übertriebene Angstreaktion.* Weil es von den Chinesen aber als Rassismus empfunden werden kann, ist es ein angemessener Ausdruck von Solidarität, auf sie zuzugehen und sie besonders freundlich zu grüßen. (Bei Twitter habe ich einen solchen vorbildlichen solidarischen Akt dokumentiert gesehen.)
Aber wer seine übertriebene Angst nicht überwinden kann, ist deshalb noch kein Rassist, auch wenn sein Verhalten von Menschen, die öfter Rassismus erfahren haben, nahe liegender Weise so gedeutet werden wird.

Die völlig inakzeptablen Beleidigungen von Renate Künast könnten (zumindest theoretisch) subjektive Wahrheiten der Beleidiger sein.
Die Unterscheidung zwischen "Wahrheit" und "Beleidigung" kann aber nicht allein beim Beleidigten und schon gar nicht bei dem, dessen Äußerung als beleidigend empfunden wurde, liegen. Sie muss innerhalb des gesamtgesellschaftlichen Rahmens intersubjektiv geschehen. Entsprechendes gilt für rassistische Äußerungen und nicht-rassistische.

Im Gültigkeitsbereich des Grundgesetzes haben Richter einen Ermessensspielraum, im Rahmen der Gesetze darüber zu entscheiden, was so rassistisch ist, dass es diskriminierend oder gar beleidigend ist. (Andererseits kann solch ein Urteil angefochten werden und öffentliche Urteilsschelte geübt werden. Was zum Glück relativ häufig geschieht.) Ihre Empathie wird immer eine menschlich beschränkte sein. Deshalb kann Rechtsprechung immer nur Annäherung an Gerechtigkeit sein. Für die Fälle, wo sie zu weit davon entfernt ist, gibt es die genannten Korrekturmöglichkeiten, so unvollkommen sie bleiben.

Um auf den Schluss des oben angeführten Artikels aus der ZEIT einzugehen:
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" ist keine Wahrheit, sondern ein Postulat, das aufgestellt worden ist, weil sie im NS-Staat millionenfach in unerträglicher Weise missachtet worden ist.  Der Auftrag des Grundgesetzes ist: "Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Bedingungslose Sicherheit der Menschenwürde zu garantieren geht über die Möglichkeit jeder empirisch feststellbaren Staatsgewalt hinaus. "Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Die ist meine Ansicht. Doch wichtiger ist Karl Jaspers Ermahnung:

"Wir wollen lernen, miteinander zu reden. Das heißt, wir wollten nicht nur unsere Meinung wiederholen, sondern hören, was der andere denkt. Wir wollen nicht nur behaupten, sondern im Zusammenhang nachdenken, auf Gründe hören, bereit bleiben, zu neuer Einsicht zu kommen. Wir wollen uns innerlich versuchsweise auf den Standpunkt des anderen stellen. Ja, wir wollen das uns Widersprechende geradezu aufsuchen. Das Ergreifen des Gemeinsamen im Widersprechenden ist wichtiger als die voreilige Fixierung von sich ausschließenden Standpunkten, mit denen man die Unterhaltung als aussichtslos beendet." 
(Karl Jaspers: Die Schuldfrage. Von der politischen Haftung Deutschland, 2012, Seite 8 – zitiert nach Harald Jähner: Wolfszeit 2019, S. 409)

* Für westliche Ohren mag das befremdlich klingen, nicht aber für asiatische Philosophie.

*  Vgl. D. Bonhoeffer: Was heißt die Wahrheit sagen?

* Mit Angst nichts zu tun hat folgender Vorgang, den ein Spanier aus der S-Bahn berichtet: Bin leicht erkältet, muss niesen. Typ neben mir steht auf, setzt sich weg, funkelt mich böse an und zischt: "Dreckiger Scheiß-Italiener! Dich haben Sie wohl vergessen, wegzusperren?"
Wenn man so etwas nie selbst erlebt hat, fällt Einfühlung natürlich sehr viel schwerer, als wenn man es aus eigener Erfahrung kennt.