19.9.11

Umdenken nach dem Scheitern der Finanzderegulierung

Niels Annen, Björn Böhning und Benjamin Mikfeld, drei ehemalige Jusovorsitzende, haben in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 18.9.11 auf die Kritik zweier Konservativer (Charles Moore und Frank Schirrmacher) an der schrankenlosen Finanzderegulierung reagiert.

Ich nehme ihre Gedanken sehr verkürzt auf und ergänze sie mit eigenen kurzen Hinweisen.

Einige Mythen haben sich als falsch erwiesen:


1. Die im freien Spiel der Kräfte erzielten Einkommen sind gerecht.

Gegenbeispiele sind: Altenpfleger, Krankenpfleger und Erzieher - diese Hochleistungsberufe werden fast nur von Frauen ausgeübt, weil die Bezahlung nur bei viel Idealismus akzeptabel erscheint.

2. Der Eigennutz jedes einzelnen fördert das gemeinsame Wohl.

Gegenbeispiel ist der Herdentrieb bei Spekulation, der immer wieder Blasen und ihr plötzliches Platzen erzeugt.

3. Ökonomie und Politik sind getrennt.

Politik ist die Selbststeuerung der Gesellschaft und erfahrungsgemäß letztlich auch für die Beseitigung von wirtschaftlichen Zusammenbrüchen zuständig. Die deregulierten Finanzmärkte arbeiten ihnen dabei sehr erfolgreich entgegen. 

Wie soll es weitergehen? 

Die Position von Annen, Böhning und Mikfeld in einem Satz:
"Die nötige Gestaltung der Ökonomie findet nur Akzeptanz, wenn wir die künstliche Trennung zwischen dem ökonomischen "Ich" und dem bürgergesellschaftlichen "Wir" überwinden." 


Meine Sicht:
Eine Menschheitsaufgabe ist es, Ressourcenverbrauch, insbesondere den von fossilen Energien so einzuschränken, dass die Existenzbedürfnisse eines möglichst hohen Anteils der Menschheit erfüllt werden können, ohne dass dafür persönliche Freiheit mehr als unvermeidbar eingeschränkt wird.  

Diese Aufgabe kann nur bewältigt werden, wenn sie in offenem Meinungsaustausch diskutiert und unter Berücksichtigung möglichst vieler Vorerfahrungen über Fehlerquellen angegangen wird. 
Insbesondere muss verhindert werden, dass beim Umbau der Wirtschaft schwere soziale Probleme entstehen, so dass die Akzeptanz für den Umbau verloren geht.

Positionen wie "Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer und "Reichensteuer" sind unsinnig, weil sie nur dazu führen werden, dass die Reichen sich der gesellschaftlichen Verantwortung vollständig entziehen." und" Eine Finanztransaktionssteuer ist nur möglich, wenn alle Staaten der Welt sie in gleicher Höhe erheben. müssen dabei vertreten werden können, scheinen mir freilich wenig hilfreich.

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