23.8.20

Welche Chancen böte ein "Green Deal" der EU?

Ratspräsidentschaft und Vorsitz der EU-Kommission in weiblicher Hand.

Merkel spricht mit führenden europäischen Vertreterinnen von Fridays for Future.

Ich will versuchen, mit einen Blick auf die jüngere "Geschichte des Westens" (H.A. Winkler), von den vorgegebenen Anforderungen, die vom Klimawandel ausgehend, über realistische - wenn auch von heute aus gesehen utopische Wege in die Zukunft zu reflektieren.

Zunächst ist das nichts weiter als ein Projekt neben mehreren anderen, die ich ins Auge gefasst habe, die ich aber immer nur von Zeit zu Zeit angehen kann und von denen auch ein Fragment ein sinnvolles Ergebnis sein könnte.


Hier gilt es die Frage offen zu halten und im Blick auf die jüngste Vergangenheit nach Punkten der Veränderung zu suchen und nach den Wegen, die sie versprachen, auch wenn sie nicht genutzt worden sind.
Winkler sieht 1990 als den tiefen Einschnitt, der Anfang unserer Gegenwart war. Fukujama hat ihn für das "Ende der Geschichte" gesehen, insofern ist der Gedanke Anfang der Gegenwart passend.
Im Westen hat man die Friedensdividende, Gorbatschow und Putin haben ein Europäisches Haus als Möglichkeit gesehen. Beides ist nicht genutzt worden.
Wie aber, wenn wir den Blick auf den vorhergehenden tiefen Einschnitt sehen? 1945 wurden die Vereinten Nationen gegründet als Antwort auf den verheerenden Weltkrieg. In gewisser Weise war es nur eine Neuauflage des Versuchs mit dem Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg. Ein dritter Versuch?


1990 war u.a. das Ergebnis eines "Wandels durch Annäherung". Böte ein neuer solcher Wandel eine zweite Chance auf ein Europäisches Haus?
Zu bedenken: "Wenn die Europäische Union so etwas wie ein "Wir-Gefühl" entwickeln wollte, musste sie die kommunistische Diktaturerfahrung als Teil ihres gemeinsamen Erbes begreifen" (Winkler). Ist die Furcht vor einem russischen Angriff durch Abschreckung durch eine überlegene europäische Streitmacht zu überwinden?
Wie soll die aufgebaut werden, wenn der wirtschaftliche Einbruch aufgrund der Coronakrise die Konzentration aller Kräfte auf eine wirtschaftliche Erholung verlangt?


Außerdem: Die Pandemie führt eher zu Rückbesinnung auf nationale Lösungen. Kann Putin daran gelegen sein, mit einer Besatzungsarmee die Wege zu fremden Infektionsherden zu öffnen? Und noch wichtiger: Das Hauptproblem stellt für alle Nationen der Klimawandel dar. Hat es da Sinn, mehr Rüstung zu betreiben? Ist es nicht vielmehr vordringlich, die eingetretene Disruption für eine energische Umstellung der Wirtschaft zu nutzen?

Die osteuropäischen Staaten sehen ihre Hoffnung in Abschreckung. Sind die USA unter Trump eine glaubhafte Garantie für gemeinsame Verteidigungsleistungen von Europa und den USA?
Könnte es ein Wandel durch Annäherung Hoffnung auf Lösung des globalen Problems bieten?

China wird in den Medien immer wieder als die große Gefahr dargestellt. Wenn uns die USA nicht mehr schützen, sind wir China ausgeliefert. Oder Russland?
Was strebt China mit der neuen Seidenstraße an? Eine Hegemonie. 
Ist die Hegemonie der USA ein überzeugendes Vorbild? Könnte nicht doch eine Kooperation mehr Chancen bieten?
Könnte ein "Green Deal" nicht auch für China eine interessante Perspektive eröffnen?

Demokratie und Toleranz sehen wir im Westen als westliche Errungenschaften. Winkler sieht ältere Vorbilder im asiatischen Raum. Wie steht es mit an die Natur angepasstem Wirtschaften in Asien? Gab (und gibt) es nicht auch dafür gerade in Asien Vorbilder?

"Und ein Narr wartet auf Antwort." heißt es bei Heine.

Die Antworten liegen in der Zukunft, aber wir haben die Möglichkeit, auf sie Einfluss zu nehmen. Ist es närrisch, es wenigstens zu versuchen?

Keine Kommentare: